CDU-Landtagsabgeordneter Armin Schwarz zum Landesprogramm „Starke Heimat Hessen“

CDU-Landtagsabgeordneter Armin Schwarz kontert Kritik am Landesprogramm „Starke Heimat Hessen“

MdL Armin Schwarz stellt auf die geäußerte Kritik der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Sommer zu dem Förderprogramm „Starke Heimat Hessen„ der Landesregierung klar, dass die Städte und Gemeinden im Landkreis Waldeck-Frankenberg über 4,5 Mio. Euro gewinnen werden. Ziel ist es dabei, für einen finanziellen Ausgleich zwischen den gewerbesteuerstarken Kommunen, insbesondere aus dem Rhein-Main-Gebiet, und denen mit geringeren Einnahmen zu sorgen. Es geht darum, den ländlichen Raum nicht abzuhängen, sondern eine Angleichung der Lebensverhältnisse zu erreichen. Anhand einer modellhaften Berechnung ist davon auszugehen, dass jede Kommune in Waldeck-Frankenberg ab 2020 besser gestellt werden wird, weil die erhöhte Gewerbesteuerumlage wegfallen und den Kommunen zugutekommen wird.

 

„Das führt dazu, dass gerade Waldeck-Frankenberg und damit das Waldecker Land mit seinen eher gewerbesteuerschwachen Kommunen besonders profitiert. Hinzu kommen 200 Mio. Euro, mit denen das Land die Kommunen bei der Umsetzung konkreter Projekte unterstützt, unter anderem bei Kinderbetreuung, umweltfreundlicher Mobilität und Digitalisierung.“, so Armin Schwarz.

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